Rund 11,3 Mio. € für Wohnraumförderung in Krefeld
1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers: […]
Baubeginn an der A57 zwischen dem Autobahnkreuz Meerbusch und der Anschlussstelle Krefeld-Oppum steht kurz bevor
Wie die beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers aus dem Verkehrsministerium erfuhren, steht der Ausbau der A57 zwischen dem Autobahnkreuz Meerbusch und der Anschlussstelle Krefeld-Oppum unmittelbar bevor. Nachdem in den letzten Wochen Baumfällarbeiten durchgeführt und schon erste Vorarbeiten erledigt wurden, erfolgt ab Ende April nun der offizielle Baubeginn. Auf die Baumfällarbeiten wurde auch […]
Rechtssicherheit ohne Upload-Filter gewährleisten
Der Landtag hat über die Digitalisierung der Europäischen Union debattiert, dabei auch über den Einsatz von Upload-Filtern. Die NRW-Koalition will eine Balance zwischen Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit sowie dem Schutz geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt sicherstellen. Wir brauchen mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten: Urheber, Verwerter, Plattformen und Nutzer. Die Rechtssicherheit soll dabei ohne Upload-Filter […]
Vor-Ort-Termin in Gellep-Stratum
Im Wahlkreis unterwegs bei einer Ortsbegehung mit Ratsherr Uli Lohmar und Anwohnerinnen und Anwohnern am Castellweg in Gellep-Stratum. Auch wenn schon viel von Ordnungsamt und Hafengesellschaft in Sachen Müll, Verschmutzung und unbefugtes (Dauer)parken der LKWs getan wurde, so sind die Probleme leider noch nicht gelöst. Wir bleiben dran.
Erstmalig in Nordrhein-Westfalen: Öffentlicher Shuttle-Betrieb mit automatisierten Fahrzeugen
Der Verkehrsminister Hendrik Wüst und die Regionalministerin für Mobilität und Logistik der Provinz Gelderland, Conny Bieze, haben am Flughafen Weeze den Testbetrieb für automatisiert fahrende Shuttles gestartet. Der Test ist ein Projekt in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich Mobilität, Verkehr und Logistik. Es ist das erste Mal, dass in Nordrhein-Westfalen automatisierte Fahrzeuge als öffentliches Transportmittel […]
Konkrete Maßnahmen schrittweise und langfristig vornehmen
Die NRW-Koalition bekennt sich ausdrücklich zur UN-Behindertenrechtskonvention, die vor 10 Jahren in Kraft trat. Das machte sie in der Plenardebatte deutlich. Die Umsetzung bedeutet erhebliche Veränderungen, die alle Bereiche unserer Gesellschaft betreffen. Je mehr Menschen sie als notwendige und gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen und annehmen, desto erfolgreicher werden wir bei der Umsetzung sein. Die NRW-Koalition hat […]
Sicherheitspolitische Wende konsequent umsetzen
In einer von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über die Kriminalitätsentwicklung sowie die zukünftigen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen. Die CDU-Fraktion dankte den Polizeibeamten und den Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden in unserem Land. Sie setzen die Null-Toleranz-Strategie der NRW-Koalition in rechtsstaatliches Handeln um – der Rückgang der Kriminalität ist ihr Verdienst. Wir wollen uns […]
Polizeipräsidium Krefeld bekommt acht neue Stellen
Die Stadt Krefeld erhält acht neue Stellen für Regierungsbeschäftigte im Polizeipräsidium Krefeld. Diese Beschäftigten können im Laufe dieses Jahres eingestellt werden. Das hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul per Erlass festgelegt. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin: „Die Polizistinnen und Polizisten in Krefeld werden zukünftig bei ihrer Arbeit von neuen Kollegen entlastet. […]
Krefelder Jecken zu Gast in Düsseldorf
Krefeld/Düsseldorf. Krefeld Helau ertönte es laut durch den Landtag in Düsseldorf. Der traditionell große Empfang, der sogenannte Närrische Landtag stand auch in diesem Jahr ganz im Zeichen der fünften Jahreszeit. Die Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann, Britta Oellers und Marc Blondin begrüßten die Prinzenpaare samt Minister aus Krefeld, darunter das Krefelder Prinzenpaar Andreas II. mit Claudia […]
Bedeutung des Sports in Nordrhein-Westfalen noch einmal unter-strichen
Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) belässt seinen Hauptsitz in Bonn. Die CDU-Fraktion begrüßt diese Entscheidung sehr. Mit dem neuen Sitz in der ehemaligen Landesvertretung bekommt das weltweit agierende IPC eine repräsentative Unterbringung und kann so auch langfristig an die Bundesstadt Bonn gebunden werden. Ein besonderer Dank gilt auch dem Einsatz unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet, der […]
