Entfesselungspaket III kommt – Standort NRW wird schneller und stärker
Das Landeskabinett hat das Entfesselungspaket III auf den Weg gebracht. Es sieht vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstandort vor. In einem ersten Schritt hat die Landesregierung das Verfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Damit sollen die Planungsverfahren vereinfacht, gestrafft und unkomplizierter gestaltet werden. Dazu erklären die beiden Krefelder Abgeordneten Marc Blondin […]
Wiederbelebung durch Laien erhöht die Überlebenswahrscheinlichkeit
Jeder kann helfen, doch im Notfall tun es die wenigsten. Der Grund hierfür ist nicht selten die fehlende Kenntnis über Wiederbelebungsmaßnahmen. Dabei würden sich die Überlebenschancen der Betroffenen durch ein unverzügliches Eingreifen erheblich verbessern. Hier wollen wir als NRW-Koalition ansetzen, wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Künftig soll Reanimation an allen Schulen des Landes gelehrt […]
Besuch bei der neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Krefelder Bundesagentur für Arbeit
Informatives Gespräch mit der neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit für Krefeld und den Kreis Viersen, Fr. Dr. Bettina Rademacher-Bensing, und mit meiner Landtagskollegin Britta Oellers. Neben den Möglichkeiten der Fachkräftesicherung ging es auch um die Verringerung der Abbrecherquoten während der Berufsausbildung. Wir werden den regelmäßigen Austausch auf jeden Fall im kommenden Jahr […]
Versprechen gehalten: Das nachhaltige und moderne Jagdgesetz kommt
Die Landesregierung hat das Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes ins Plenum eingebracht. Mit diesem Jagdgesetz entwickeln wir das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen weiter: nachhaltig statt bürokratisch und modern statt ideologisch. Die Jägerinnen und Jäger bekommen ein großes Stück Eigenverantwortung zurück, immer im Dialog mit den Jagdbehörden, die ihrerseits die Belange der Jäger mit denen des Umwelt- […]
Erstmals seit 45 Jahren: Ein Haushalt mit Überschüssen
Die NRW-Koalition ist mit dem Versprechen angetreten, den Haushalt zu modernisieren, zu konsolidieren und dabei in die Zukunft zu investieren. Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf wird deutlich: dieses Versprechen halten wir. Die Landesregierung setzt ihre solide Finanzpolitik fort und kann gleichzeitig in alle wichtigen Politikfelder investieren. Beispielsweise in Bildung: 27.205 zusätzliche Kita-Betreuungsplätze, 1.000 zusätzliche Lehrerstellen, […]
Prävention – Sensibilisierung – Unterstützung
Das Problem von Cybergewalt an Schulen war Thema im Plenum. Die CDU-Fraktion machte deutlich, dass der Kampf gegen Cybergewalt und Cybermobbing eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Denn die weit verbreitete Nutzung von mobilen Endgeräten und die Anonymität des Internets machen dieses Phänomen zu einem echten Problem in unserer Gesellschaft. Gerade Jugendliche leiden besonders darunter, wenn sie […]
Heimatförderung der Landesregierung ist an den Start gegangen – Auch Krefeld kann davon profitieren
Das Förderprogramm der Landesregierung ,Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet´ ist an den Start gegangen: Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Diese Förderung kann […]
So schließen wir NRWs Funklöcher
Funklöcher waren diese Woche Thema beim Mobilfunkgipfel des Bundes und im Plenum des Düsseldorfer Landtags. Auch auf Bundesebene hat ein Mobilfunkgipfel mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Telekommunikationsanbietern stattgefunden. In einer gemeinsamen Erklärung haben sie die Ziele für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland formuliert. Das begrüßen wir als NRW-Koalition. Mit dem bereits am 25.06.2018 geschlossenen Mobilfunkpakt […]
Erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973
Das Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet. Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll. In den Folgejahren prognostiziert die Mittelfristige Finanzplanung […]
Den Mutigen und Machern Zeit geben
Die NRW-Koalition steht an der Seite von Gründerinnen und Gründern. Das wurde auch in dieser Plenarwoche deutlich. Wir geben Studierenden die Zeit, ein Unternehmen zu gründen. Wir ermöglichen ihnen, dafür ein oder zwei Urlaubssemester zu nehmen. Denn viele Gründungen entstehen während des Studiums. Gemeinsam mit den Kommilitonen entwickelt man Ideen, forscht und will sie praktisch […]
