Innenminister Herbert Reul hat die Verteilung der 500 Stellen für die Tarifbeschäftigten (sog. Angestellte bzw. Polizeiverwaltungsassistenten) festgelegt, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr eingestellt werden können. Nachdem das Polizeipräsidium bereits im Jahr 2018 sechs neue Stellen, im Jahr 2019 17 neue Stellen und im Jahr 2020 11 neue Stellen erhalten hat, kann sich die Krefelder Polizei in diesem Jahr über weitere fünf neue und zusätzliche Stellen freuen. Hierzu erklären die Landtagsabgeordneten der CDU-Landtagsfraktion NRW, Britta Oellers und Marc Blondin, folgendes:

 

„Nach insgesamt 34 neuen Stellen für Tarifbeschäftigte in den letzten 3 Jahren profitiert das Polizeipräsidium Krefeld auch in diesem Jahr von der klaren Schwerpunktsetzung der NRW-Koalition im Bereich der Inneren Sicherheit. Weitere fünf neue Stellen bekommt die Krefelder Polizei in diesem Jahr. Das bedeutet einen Stellenzuwachs bei den Regierungsbeschäftigten von 39 Stellen oder 41 Prozent in nur vier Jahren.

Im Jahr 2017 hatte unsere Polizei gerade einmal etwas mehr als 82 Stellen für Tarifbeschäftigte. Letztes Jahr waren es schon knapp 116 und jetzt kommen weitere 5 Stellen für Krefeld hinzu.

Die zusätzlichen fünf neuen Stellen tragen erneut dazu bei, die Polizistinnen und Polizisten von administrativen Aufgaben zu entlasten, damit sie sich vermehrt und verstärkt auf die Kernaufgabe der Kriminalitätsbekämpfung konzentrieren können.

Auch die Kriminalkommissariate können durch diesen neuen Personalschub nachhaltig entlastet werden, da die Tarifbeschäftigten im besonderen Maße auch Arbeiten in den Geschäftszimmern der Kriminalkommissariate übernehmen und Vorgänge ohne Ermittlungsansätze bearbeiten können. Zudem können Spezialisten für die Auswertung digitaler Medien zusätzlich eingestellt werden. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir zum wiederholten Male die Stellen im Polizeipräsidium Krefeld erhöhen und so für nachhaltige Entlastungen sorgen,“ so Marc Blondin und Britta Oellers.

 

Hintergrund:

Innenminister Herbert Reul legt jedes Jahr im Januar/Februar per Erlass die Verteilung der von der NRW-Koalition beschlossenen jährlichen Erhöhung der Stellen für Tarifbeschäftigte fest. Von 2018 bis einschließlich 2022 erhält die Polizei NRW jedes Jahr 500 neue und zusätzliche Stellen, die auf das Innenministerium, die drei Landesoberbehörden und die 47 Kreispolizeibehörden verteilt werden. Die Entwicklung der Stellen im Polizeipräsidium Krefeld hat sich gemäß „Belastungsbezogener Kräfteverteilung“ (sog. BKV) von 2017-2020 im Bereich der Tarifbeschäftigten wie folgt entwickelt:

 

 

Jahr Stellenentwicklung im Tarifbereich
2017 82,49
2018 88,41
2019 105,20
2020 116,55

 

 

 

 

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Sport Clubs Bayer Uerdingen e.V.. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 161.321 Euro sowohl für die Modernisierung der Flutlichtleuchten (93.383 Euro) als auch für die Anschaffung eines Mähroboters (67.938 Euro). Wir freuen uns sehr, dass der Sport Club Bayer Uerdingen e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

 

Der Verein möchte zum einen seine Flutlichtleuchten modernisieren und zum anderen einen Mähroboter anschaffen. Die Kosten für diese beiden Maßnahmen belaufen sich insgesamt auf 231.126 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 161.321 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.

 

Hintergrund:

 

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Das NRW-Verkehrsministerium hat in dieser Woche den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2021“ veröffentlicht. Mit hohen Summen ist erstmals auch der Bund für Projekte vor Ort mit dabei. 156 Maßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen werden mit rund 50 Millionen Euro gefördert – auch Krefeld kann hiervon profitieren. Die Förderquote der Gelder von Bund und Land NRW beträgt für die Kommunen 80 bis 95 Prozent. Dazu erläutern die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:

 

„Mobilität besser, sicherer und sauberer zu machen, ist das Ziel unserer Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie erlebt das Fahrrad einen wahren Boom. Immer mehr Menschen in NRW nutzen ihr Rad oder E-Bike in der Freizeit und für den täglichen Weg zur Arbeit. Gut ausgebaute Rad- und Fußwege bedeuten deshalb neben mehr Sicherheit mehr Lebensqualität in unseren Kommunen. Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen Städte und Gemeinden finanziell, den Rad- und Fußgängerverkehr vor Ort zu verbessern. So wird Kreisen, Städten und Gemeinden geholfen, die beispielsweise in Rad- und Gehwege oder Fahrradabstellanlagen, Ladestationen für Pedelecs, Wegweisungssysteme oder in ihre Öffentlichkeitsarbeit investieren. Auch Krefeld profitiert direkt vom Förderprogramm Nahverkehr 2021 und kann 76.800 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit zur Nahmobilität für die Jahre 2021/2022 aus dem Programm abrufen. Wir wollen mit der Förderung der Nahmobilität ein attraktives Verkehrswegenetz ausbauen, aus dem jeder Einzelne wählen kann. Damit leben wir nicht nur gesünder, sondern tun auch etwas für das Klima.“

 

 

 

 

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des SV Neptun 1897 e.V. Krefeld. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 76.000 Euro für die Modernisierung der Sanitäranlagen und -räume. Wir freuen uns sehr, dass der SV Neptun 1897 e.V. Krefeld nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Verein möchte seine Sanitäranlagen und -räume modernisieren. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 93.715 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 76.000 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.

 

Hintergrund:

 

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Crefelder Tennisclubs 1984 e.V.. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 65.080 Euro für die Sanierung der Tennisplätze. Wir freuen uns sehr, dass der Crefelder Tennisclub 1984 e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

 

Der Verein möchte seine Tennisplätze sanieren. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 80.444 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 65.080 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.

 

Hintergrund:

 

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

 

Foto: Landtagsbüro

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des TC Grün-Weiß-Grün Krefeld 1920 e.V. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 20.360 Euro für die Modernisierung der Tennisplätze. Wir freuen uns sehr, dass der TC Grün-Weiß-Grün nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so  die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

 

Der TC Grün-Weiß-Grün Krefeld 1920 e.V. möchte eine Modernisierung seiner Tennisplätze durchführen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 37.900 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 20.360 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Vereins mit den Arbeiten beginnen.

 

Hintergrund:

 

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

 

Foto: Landtagsbüro

 

Ganztägige Betreuungsangebote an den Schulen in Nordrhein-Westfalen fördern nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern, sondern sind ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land. Deshalb ist es besonders für die Zeit nach der Corona-Krise mit ihren vielen Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler wichtig, die Infrastruktur in der Ganztagsbetreuung noch schneller als bisher auszubauen. Zu diesem Zweck haben sich Bund und Länder auf ein Investitionsprogramm geeinigt, mit dem insgesamt 750 Millionen Euro in die deutschen Grundschulen fließen sollen. Jetzt steht fest: Für die Schulen in Krefeld stehen aus diesem Programm insgesamt 2.278.500 Euro (Schulträger Stadt Krefeld und Freie Waldorfschule e.V.) für den Ausbau der Kapazitäten und der Qualität in der Ganztagsbetreuung zur Verfügung. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:

„Die Anfragen an uns als Landespolitiker in der jüngsten Vergangenheit haben gezeigt: Die Kommunen als Schulträger sind bereit und warten auf diese Investitionsmittel für die Ganztagsbetreuung. Die Förderrichtlinie schafft jetzt Planungssicherheit. Krefeld stehen insgesamt 2.278.500 Euro zur Verfügung, um neue ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote an den Grundschulen aufzubauen oder die Qualität bei bestehenden Ganztagskonzepten zu stärken.

Viele Schülerinnen und Schüler sind während der Pandemie ins Hintertreffen geraten, weil sie unter erschwerten Bedingungen zu Hause statt im Klassenverband und mit ihrer Lehrerin oder ihrem Lehrer in der Schule lernen mussten oder müssen. Insbesondere an den Grundschulen, wo der direkte Kontakt, persönliche Beziehungen und Geborgenheit noch sehr wichtig sind, wiegen solche Einschnitte schwer. Deshalb ist es goldrichtig, jetzt hier zu investieren und den Grundstein dafür zu legen, dass es nach der Corona-Krise nicht nur bergauf geht für die Bildung unserer Jüngsten, sondern steil bergauf.“

Hintergrund:

Bund und Länder haben zur Abmilderung der Corona-Folgen eine Verwaltungsvereinbarung für das Investitionsprogramm in den Ganztagsausbau geschlossen. Von den insgesamt 750 Millionen Euro stehen Nordrhein-Westfalen nach dem Königsteiner Schlüssel gut 158 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung, die durch das Land sowie die Kommunen vor Ort jeweils um knapp 34 Millionen Euro ergänzt werden. Förderanträge der Schulträger sind bis zum 28. Februar bei den Bezirksregierungen einzureichen.

 

Schulträger Förderbudget je Schulträger
Stadt Krefeld 2.225.900,00 €
Krefeld, Freie Waldorfschule e.V. 52.600,00 €

 

Die NRW-Koalition verfolgt Seite an Seite mit der Landesregierung das Ziel, den öffentlichen Nahverkehr besser und sicherer zu machen. Und das gilt insbesondere in der aktuellen Corona-Krise. Dazu gehen wir neue und ungewöhnliche Wege: In den kommenden Wochen werden im ganzen Land Bahnhöfe mit einem innovativen Anti-Corona-Lack ausgestattet. So auch der Krefelder Hauptbahnhof sowie der Bahnhof in Krefeld-Oppum, auf denen häufig genutzte Kontaktflächen wie Handläufe mit dem speziellen Lack beschichtet werden. Dieser tötet rund 99,9 Prozent aller Keime und Bakterien ab – vor allem aber eben auch Corona-Viren. So kann die Gefahr von Schmierinfektionen auf den Bahnhöfen minimiert werden. Das Land finanziert die Maßnahme aus dem Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV mit insgesamt 200.000 Euro. Bis Ende Februar sollen in ganz Nordrhein-Westfalen an 209 Bahnhöfen, 700 Treppen sowie Bedienfelder von 400 Aufzügen mit dem Lack behandelt sein. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:

„Der Einsatz eines speziellen Anti-Corona-Lacks in den NRW-Bahnhöfen zeigt einmal mehr die innovative Kraft, die in unserem Land steckt. Viele Menschen nutzen täglich den Krefelder Hauptbahnhof und den Bahnhof in Oppum, sie sind wichtige Knotenpunkt des täglichen Lebens. Die Fahrgäste dürfen sich dort bald ein Stück sicherer fühlen, denn mit dem neuartigen Lack ist eine Ansteckung mit Covid 19 durch eine Schmierinfektion fast unmöglich. Das ist unser Ziel: Ein größtmögliches Maß an Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger – und zwar ausdrücklich auch für jene, die eben nicht im Homeoffice arbeiten und zu Hause bleiben können, sondern auf der Arbeit gebraucht werden.“

Die Kommunen in NRW bekommen laut der aktuell vorläufigen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen erneut Zuweisungen in Rekordhöhe. Die nordrhein-westfälische Ministerin für den Bereich Kommunales Ina Scharrenbach sagte dazu: „Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.“

 

Dazu erläutern die Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin: „Auch die Stadt Krefeld erhält im kommenden Jahr finanzielle Mittel vom Land und profitiert von den erhöhten Zuweisungen. Für den städtischen Haushalt beträgt der Zuwachs voraussichtlich knapp 21 Millionen Euro im Vergleich zu 2020. Während die Stadt in 2020 noch rund 175 Mio. Euro erhielt, sind es für 2021 voraussichtlich rund 196 Mio. Euro.

 

Die Zahlen errechnen sich aus der jeweiligen eigenen Steuerkraft der Städte und Gemeinden im Vorjahreszeitraum und stellen einen Ausgleich durch Landesanteile am Steueraufkommen dar. Haben die Kommunen in der Vergangenheit hohe eigene Steuereinnahmen gehabt, so sinkt die Zuweisung des Landes, gab es Steuereinbrüche bei einzelnen Städten, dann steigen dort die Zuweisungen für das Folgejahr. In den Zahlen sind auch die Pauschalen etwa für die Schul- und Sportförderung enthalten.

 

Hintergrund – Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2021:

 

  • Das GFG erfährt vor diesem Hintergrund eine Aufstockung aus dem NRW-Rettungsschirm in Höhe von rd. 928 Mio. EUR, um auf diese Weise nicht nur keinen Rückgang, sondern eine weiterhin positive Entwicklung der Gemeindefinanzierung zu gewährleisten.

 

  • Hinsichtlich der Verteilung der Finanzzuweisungen werden im GFG 2021 die Regelungen des GFG 2020 für die aus den Grunddaten zu entwickelnden Bedarfsparameter (Gewichtungsfaktoren der Nebenansätze, Hauptansatzstaffel) beibehalten.

 

  • Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird von 130 Millionen Euro um 10 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro aufgestockt.

 

Weitere Informationen finden Sie hier: https://mhkbg.nrw/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-sichert-kommunalfinanzen-fuer-2021-0

Aufgrund der Berichterstattung der Westdeutschen Zeitung zu einer möglichen Streichung der IC-Bahnverbindung zwischen Krefeld und Berlin, haben sich die Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin bei der Deutschen Bahn nach einem Sachstand erkundigt und möchten die Aussagen aus der Pressemitteilung der Grünen von Anfang September gerne folgendermaßen richtigstellen:

„Seit Beginn der Pandemie fährt das direkte IC-Zugpaar Aachen-Krefeld-Berlin an wechselnden Verkehrstagen. Seit dem 10. September bis Ende Oktober fahren die Züge laut Auskunft der Deutschen Bahn an Donnerstagen und Freitagen in Richtung Berlin und an Freitagen und Sonntagen von Berlin in Richtung Krefeld bzw. Aachen. Ab November fahren die Züge an Samstagen in Richtung Berlin, in der Gegenrichtung an Freitagen und Sonntagen. Zum Fahrplanwechsel ab dem 13. Dezember sollen die beiden IC-Züge wieder wie vor Beginn der Pandemie an Werktagen zwischen Krefeld und Berlin verkehren. Sämtliche genannten verkehrlichen Regelungen sind in den Fahrplanmedien hinterlegt bzw. werden für 2021 dort noch eingearbeitet.

Insofern kann davon keine Rede sein, dass die Deutsche Bahn die Fernverbindung Krefeld-Berlin kappen möchte. Der derzeit geänderte Fahrplan ist vielmehr der Corona-Pandemie geschuldet. Wir freuen uns, dass uns diese Direktverbindung nach Berlin auch künftig erhalten bleibt und mit dem Fahrplanwechsel im Dezember wieder der gewohnte Rhythmus einkehren soll.

Darüber hinaus werden wir uns als Landtagsabgeordnete natürlich auch weiterhin mit ganzer Kraft bei der Deutschen Bahn für eine deutlich bessere und direkte Fernverkehrsanbindung der Stadt Krefeld in andere Großstädte und Ballungszentren innerhalb Deutschlands einsetzen.“

 

 

 

 

 

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