Landtagsabgeordneter für Krefeld
Land NRW unterstützt die Stadt Krefeld mit 8,4 Millionen Euro
Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor
große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht
auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen mit
den Kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen in der aktuellen Krise
getroffen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird weitere 808 Millionen Euro zur
Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen
auszahlen. Für die Stadt Krefeld ergibt sich daraus eine Zuweisung von 8.427.220 Euro,
teilen die beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin mit.
Land und Kommunen verpflichten sich zudem gemeinsam zur Schaffung weiterer
Unterbringungskapazitäten.
Britta Oellers und Marc Blondin führen dazu weiter aus: „Das Land Nordrhein-Westfalen
wird seiner Verantwortung gerecht! Wir stellen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen
mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung für die Unterbringung von
geflüchteten Menschen, davon entfallen rund 8 Mio. Euro auf die Stadt Krefeld. Der
Schulterschluss von Kommunen und Landesregierung spielt in dieser Krise eine
entscheidende Rolle und unterstreicht die feste Partnerschaft zwischen Land und
Kommunen. Tatsächlich zahlt Nordrhein-Westfalen fast das Dreifache dessen an die
Kommunen, was vom Bund kommt.
Die Bundesregierung wird ihrer Verantwortung dagegen wieder einmal nicht gerecht.
Die Zahl der geflüchteten Menschen steigt, der Bund hat aber angekündigt, für 2024 seine Unterstützung an die Bundesländer und Kommunen drastisch reduzieren zu
wollen. Das ist der falsche Weg! Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
aller Bundesländer fordern ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem. Die
Leistungen des Bundes müssen sich an der Zahl der Flüchtlinge und den tatsächlichen
Belastungen vor Ort orientieren. Umso wichtiger ist es, dass kommunale und
landespolitische Entscheidungsträger wie in Nordrhein-Westfalen an einem Strang
ziehen.“
Hintergrund:
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine
Großartiges in den Kommunen geleistet. Mehr als 220.000 Menschen aus der Ukraine
wurden inzwischen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen. 100.000 Kinder mit
offiziellem Flüchtlingsstatus werden an nordrhein-westfälischen Schulen unterrichtet.
Integration wird in Kindertagesstätten, in Vereinen und dank vieler ehrenamtlicher
Helferinnen und Helfer vor Ort ermöglicht. Gleichzeitig gibt es weiterhin steigende
Migrationszahlen aus anderen Ländern. Allein im vergangenen Jahr wurden mehr als
40.000 Asylsuchende aus anderen Ländern aufgenommen und untergebracht. In einer
gemeinsamen Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden
haben sich Land und Kommunen Ende September darauf verständigt, dass das Land
weitere 3000 Plätze in Landeseinrichtungen schaffen und den Kommunen für 2023
weitere 808 Millionen Euro Unterstützung für die Aufnahme, Unterbringung und
Versorgung von Geflüchteten zuweisen wird.
Dachdecker-Innung Krefeld zu Gast im Düsseldorfer Landtag
Vertreterinnen und Vertreter der Dachdecker-Innung Krefeld besuchten in
der vergangenen Sitzungswoche die Krefelder Landtagsabgeordneten
Marc Blondin und Britta Oellers im Landtag in Düsseldorf. Zunächst erfolgte
eine Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments. Im Anschluss an den
Besuch einer Plenardebatte führten sie eine informative Diskussion über
den Abbau von Bürokratie und die Reduzierung von Vorschriften.
Landfrauen Neukirchen-Vluyn zu Gast im Düsseldorfer Landtag
Die Landfrauen aus Neukirchen-Vluyn besuchten in der vergangenen
Sitzungswoche die Krefelder Landtagsabgeordneten Marc Blondin und
Britta Oellers im Landtag in Düsseldorf. Während einer Einführung in die
Arbeit des Parlaments konnte die Gruppe einen Eindruck von dessen
Arbeitsweise gewinnen. Nach der Teilnahme an einer Plenardebatte auf der
Besuchertribüne gab es eine Diskussion mit den beiden Abgeordneten zu
aktuellen landwirtschaftlichen und politischen Themen.
„Moderne Sportstätten 2022“–Land fördert Sport vor Ort in Krefeld
Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des TSV Bockum 1901 e.V. in
Krefeld. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte
2022“erhalten sie insgesamt 200.048 Euro für die Modernisierung des Vereinsheims und
die Erweiterung einer Halle. Mit „Moderne Sportstätte 2022“hat die Landesregierung das
größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat –
Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen
eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer
Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklären die CDU-
Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers:
„Mit dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“setzt die Landesregierung ein
deutliches Zeichen und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1. Unsere Vereine
können so ihren Mitgliedern ein gutes Sportangebot bieten und begeistern mehr Leute für
ihre Sportarten.
Der TSV Bockum will in Höhe von 931.321 Euro die Modernisierung und Erweiterung
durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“erhält
der Verein dazu rund 200.000 Euro Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen
des TSV Bockum mit den Arbeiten beginnen.
Wir freuen uns sehr, dass der TSV Bockum nun die Möglichkeit hat, eine moderne und
bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten
Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft
wahrnehmen.“
Land ermöglicht Stellenzuwachs bei der Krefelder Polizei
Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat die jährliche Personalverteilung für
die 47 Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das Polizeipräsidium Krefeld profitiert hierbei von 1,26 neuen Planstellen bei den Polizeivollzugs- und Verwaltungsbeamten. Die Planstellen sind somit von 521 in 2021 auf nun 523,51 Stellen aufgewachsen.
Bei den Regierungsbeschäftigten ergibt sich ein leichter Rückgang um 0,81 Stellen auf 129,68 Stellen. Im Vergleich zum Jahr 2021 ergibt sich jedoch immer noch ein Zuwachs von 4,92 Stellen.
Dazu erklären die Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:
„Es freut uns, dass die Krefelder Polizei weiter durch die Landesregierung gestärkt wird. Krefeld hat in den letzten Jahren somit kontinuierlich mehr Personal erhalten. Von 645,76 Gesamtstellen im Jahr 2021 ging es rauf auf nun 653,19 Gesamtstellen. Der Zuwachs bei den Polizeivollzugs- und Verwaltungsbeamten sorgt für Entlastung und ermöglicht es, Problembereiche stärker in den Fokus zu nehmen. Die Landesregierung setzt damit ihren Kurs zur Stärkung der inneren Sicherheit fort. Sie unterstützt alle 47 Kreispolizeibehörden in NRW ab September mit mehr Stellen für Beamte.
Dieser Kurs wird zukünftig noch weiter fortgesetzt. Durch die weitere Erhöhung können mittlerweile bis zu 3.000 Kommissarsanwärterinnen und -anwärter jährlich eingestellt werden.“
Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen macht Krefeldfit für die Zukunft –6,3 Millionen Euro für Krefeld
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute die Förderauswahl für die Projekte der
„Städtebauförderung 2023“bekannt gegeben. Insgesamt werden in ganz Nordrhein-
Westfalen 225 Projekte in Höhe von 386,2 Millionen Euro gefördert. Auch Krefeld ist mit
rund 6,3 Millionen Euro unter den geförderten Kommunen dabei.
Dazu die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin für Krefeld:
„Krefeld wird fit für die Zukunft gemacht. Dabei ist die Städtebauförderung des Landes
Nordrhein-Westfalen ein verlässlicher Partner. Unter den geförderten Projekten gibt es
rund 1 Million Euro für das Quartiersmanagement, den Spielplatz Max-Petermann-Platz,
die Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes und Mittel
für die Realisierung von Maßnahmen zur Standortaufwertung in der Innenstadt, sowie
5,3 Millionen Euro für das Quartiersmanagement, die Umgestaltung von Nebengassen
der Fußgängerzone und das Quartierzentrum Herberz-Häuser im Stadtteil Uerdingen.
Mit der Städtebauförderung ermutigt die Landesregierung gemeinsam mit Bund und
Europäischer Union die Kommunen, die aktuellen Herausforderungen mit Mut und
Kreativität anzugehen. Die Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen
Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen. Krefeld bringt diesen
Mut und Kreativität auf und geht diese Herausforderungen an.“
Hintergrund Städtebauförderung
An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2023
werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 202,9
Millionen Euro, der Bund mit 146,6 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund
36,7 Millionen Euro beteiligen.
Bewegungsoffensive: Land bringt Kinder und Jugendliche in Krefeld in Bewegung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt Kinder und Jugendliche mit neuen
Sportangeboten wieder in Bewegung. Mit der „Bewegungsoffensive“stellt die
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen einmalig in 2023 zusätzliche Mittel zur
Verfügung. Aufgrund der Vielzahl und der Qualität der eingegangenen Anträge werden
die Fördermittel durch die Landesregierung von einer Million EUR auf zwei Millionen
EUR aufgestockt.
Die zurückliegende Corona-Pandemie hat den Sport hart getroffen. Um die
entstandenen Defizite auszugleichen, sind zahlreiche und vielfältige Bewegungs-, Spiel-
und Sportangebote für Kinder und Jugendliche erforderlich. Antragsberechtigt war der
organisierte Sport (Vereine, Bünde, Verbände) sowie Institutionen und Organisationen
des vereinsungebundenen Sports.
Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:
„Insbesondere Kinder und Jugendliche haben unter den schwierigen Bedingungen
gelitten. Mit den Fördermitteln der Bewegungsoffensive unterstützt das Land Vereine
und Verbände: So fließen die Fördergelder in Krefeld in Höhe von 10.000 Euro in das
Projekt „Dein Quartier bewegt dich!“des Stadtsportbunds Krefeld, 2.800 Euro gehen an
das Inklusive Kinder- und Jugendturnier des Reit- und Fahrvereins Hüls e.V., 9.840
Euro an den „Linner-Fußballkindergarten“des Linner Spielvereins 1918. e.V. und 7.644
Euro bekommt das Projekt „Wir werden BALLfit!“der Tennisabteilung des CSV
Marathon.
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Hilfe des Förderprogramms einen Beitrag dazu leisten
können, dass sich Kinder und Jugendliche bei Spiel und Sport wieder mehr bewegen.“
Traarer Königshaus besucht Marc Blondin
Hoher Besuch im nordrhein-westfälischen Landtag: Der Krefelder Abgeordnete Marc
Blondin, selbst aktiver Traarer Schütze, konnte das Königshaus mit König Lukas I. (von
der Weyden) und Königin Vera I. (Schubert) in Düsseldorf begrüßen.
Den Hofstaat des Bürgerschützenvereins Krefeld-Traar 1850 e.V. führte er durch das
Parlamentsgebäude und gewährte einen ausführlichen Blick hinter die Kulissen.
Dabei wurde vorgestellt, wie und wo der Landtag, seine Ausschüsse und die
Fraktionen arbeiten.
Höhepunkt war der Besuch des Plenarsaals. Hier konnten die Traarer Gäste selbst die
Plätze der Abgeordneten und des Präsidiums einnehmen.
Im Anschluss folgte ein Austausch zu landespolitischen und Krefelder Themen.