Für eine bessere Nahmobilität – Wir fördern den Ausbau von Rad- und Fußwegen in Krefeld
Das Verkehrsministerium hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2019“ veröffentlicht. Mit dieser Förderung werden Kreise, Städte und Gemeinden vom Land darin unterstützt, das Radfahren und zu-Fuß-gehen attraktiver zu machen. Neben Fuß- und Radwegen können mit den Mitteln aber auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote für die Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin […]
Digital noch besser vernetzt: Die Ehrenamts-App
CDU und FDP brachten einen Antrag für eine neue Ehrenamts-App ins Plenum ein. Dabei machte sie erneut klar, dass die ehrenamtliche Arbeit, die rund sechs Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen tagtäglich in ihrer Freizeit leisten, eine der wichtigsten Stützen unseres gesellschaftlichen Lebens ist. Inhaltlich ist das Ehrenamt bestens aufgestellt. Ob in der Altenpflege, bei der Feuerwehr […]
Rund 11,3 Mio. € für Wohnraumförderung in Krefeld
1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers: […]
Baubeginn an der A57 zwischen dem Autobahnkreuz Meerbusch und der Anschlussstelle Krefeld-Oppum steht kurz bevor
Wie die beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers aus dem Verkehrsministerium erfuhren, steht der Ausbau der A57 zwischen dem Autobahnkreuz Meerbusch und der Anschlussstelle Krefeld-Oppum unmittelbar bevor. Nachdem in den letzten Wochen Baumfällarbeiten durchgeführt und schon erste Vorarbeiten erledigt wurden, erfolgt ab Ende April nun der offizielle Baubeginn. Auf die Baumfällarbeiten wurde auch […]
Wählen gehen – für ein starkes und vereintes Europa!
Der Landtag hat heute dem gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen zum Aufruf zur Europawahl zugestimmt. Denn Europa ist in Gefahr. Daher ruft der Landtag alle wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger Nordrhein-Westfalens auf, bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 ihre Stimme für eine demokratische Partei abzugeben. Denn bei der anstehenden […]
Rechtssicherheit ohne Upload-Filter gewährleisten
Der Landtag hat über die Digitalisierung der Europäischen Union debattiert, dabei auch über den Einsatz von Upload-Filtern. Die NRW-Koalition will eine Balance zwischen Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit sowie dem Schutz geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt sicherstellen. Wir brauchen mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten: Urheber, Verwerter, Plattformen und Nutzer. Die Rechtssicherheit soll dabei ohne Upload-Filter […]
Vor-Ort-Termin in Gellep-Stratum
Im Wahlkreis unterwegs bei einer Ortsbegehung mit Ratsherr Uli Lohmar und Anwohnerinnen und Anwohnern am Castellweg in Gellep-Stratum. Auch wenn schon viel von Ordnungsamt und Hafengesellschaft in Sachen Müll, Verschmutzung und unbefugtes (Dauer)parken der LKWs getan wurde, so sind die Probleme leider noch nicht gelöst. Wir bleiben dran.
Erstmalig in Nordrhein-Westfalen: Öffentlicher Shuttle-Betrieb mit automatisierten Fahrzeugen
Der Verkehrsminister Hendrik Wüst und die Regionalministerin für Mobilität und Logistik der Provinz Gelderland, Conny Bieze, haben am Flughafen Weeze den Testbetrieb für automatisiert fahrende Shuttles gestartet. Der Test ist ein Projekt in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich Mobilität, Verkehr und Logistik. Es ist das erste Mal, dass in Nordrhein-Westfalen automatisierte Fahrzeuge als öffentliches Transportmittel […]
Konkrete Maßnahmen schrittweise und langfristig vornehmen
Die NRW-Koalition bekennt sich ausdrücklich zur UN-Behindertenrechtskonvention, die vor 10 Jahren in Kraft trat. Das machte sie in der Plenardebatte deutlich. Die Umsetzung bedeutet erhebliche Veränderungen, die alle Bereiche unserer Gesellschaft betreffen. Je mehr Menschen sie als notwendige und gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen und annehmen, desto erfolgreicher werden wir bei der Umsetzung sein. Die NRW-Koalition hat […]
Sicherheitspolitische Wende konsequent umsetzen
In einer von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über die Kriminalitätsentwicklung sowie die zukünftigen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen. Die CDU-Fraktion dankte den Polizeibeamten und den Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden in unserem Land. Sie setzen die Null-Toleranz-Strategie der NRW-Koalition in rechtsstaatliches Handeln um – der Rückgang der Kriminalität ist ihr Verdienst. Wir wollen uns […]
