Hansen redet Krefeld schlecht – Krefeld profitiert vom GFG 2019

21. November 2018

Britta Oellers und Marc Blondin zum Vorwurf, sie seien mitverantwortlich dafür, dass der Stadt Krefeld durch die NRW-Koalition 8 Millionen Euro weniger zugewiesen werden würden:

„Wer sein eigenes Geld verdient bekommt auch weniger Unterstützung – so ähnlich ist es auch beim GFG. Grund für die „günstigen“ Berechnungsgrundlagen der Vergangenheit war die geringe Steuerkraft Krefelds. Sinn und Zweck des GFG war und ist es, diese landesweiten Unterschiede auszugleichen. Die prognostizierte Steuerkraft Krefelds für das Jahr 2019 fällt jedoch deutlich höher aus als im Vorjahr. Diese gute Steuerkraft ist nun Teil der Berechnungsgrundlage für das GFG 2019. Ja, Krefeld würde mehr Zuweisungen erhalten, wenn man sich wieder kleinrechnen und etwa von einer geringen Steuerkraft ausgehen würde als tatsächlich vorhanden.

Natürlich haben wir ein Interesse daran, dass Krefeld möglichst viele Landesmittel zugewiesen werden. Als Landtagsabgeordnete ist uns jedoch auch daran gelegen, dass die Mittel die dem Land zur Verfügung stehen, fair unter allen Kommunen verteilt werden. Abgesehen davon: Da das Gesamtvolumen des GFG 2019 deutlich größer ist als 2018, wird der Stadt absolut gesehen sogar mehr zugewiesen – trotz der besseren Steuerkraft 2019. Während des Stadt Krefeld 2018 „nur“ ca. 194,2 Millionen Euro zugewiesen wurden, werden der Stadt nach unseren Modellrechnungen 2019 203,2 Mio. Euro durch das GFG zugewiesen.

Daran sieht man, dass die Landesregierung Mittel, die zusätzlich zur Verfügung stehen, auch an die Kommunen weitergibt. Krefeld erhält also absolut gesehen mehr Mittel und steht zudem bei der Steuerkraft besser da. Wir bedauern es sehr, dass Herr Hansen die Vorteile für unser Krefeld schlechtreden will und nicht die zusätzlichen Mittel sowie die gute Steuerkraft Krefelds begrüßt.“