Die Landesregierung hat erfolgreich verhandelt – ein guter Tag für NRW!
Die Landesregierung hat den Landtag unter der Überschrift „Klima-Konsens 1:1 umsetzen – neue Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für die Kohlereviere“ über die gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der WSB-Kommission für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ unterrichtet. Das Ergebnis für Nordrhein-Westfalen ist offenkundig: Die Landesregierung hat hervorragend verhandelt. Der Tag des Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung […]
Null-Toleranz gegenüber Clans
In einer von der NRW-Koalition beantragten Aktuellen Stunde hat der Landtag zum Thema Clankriminalität debattiert. Denn vergangene Woche hat Innenminister Herbert Reul das erste Lagebild Clankriminalität des LKA vorgestellt. Das war gut und richtig. Es zeigt, wie sich die Clans strukturell hier in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben und schwere Straftaten begehen. In der vergangenen Legislaturperiode hat […]
Landtagsbesuch der Sudetendeutschen Landsmannschaft aus Krefeld
Besonders gefreut haben sich die beiden Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers über den Besuch der Sudetendeutschen Landsmannschaft aus Krefeld. Die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfolgten zunächst einen Teil der Plenardebatte von der Besuchertribüne aus, bevor sie dann in der Diskussionsrunde den beiden Landtagsabgeordneten zahlreiche Fragen zu Bundes-, Landes- aber vor allem auch kommunalpolitischen Themen […]
Landtagsbesuch von Schülerinnen und Schülern des Fabritianums
Auch gestern habe mich wieder sehr über den Besuch der 9. Klassen des Krefelder Gymansiums Fabritianum gefreut. Insgesamt waren in den vergangenen zwei Tagen über 100 Schülerinnen und Schüler der Schule im Düsseldorfer Landtag zu Gast, haben Politik hautnah erlebt und auch selbst kurz in die Rolle eines Politikers schlüpfen dürfen. Die zahlreichen Fragen rund […]
Vorhang auf für unser Theater in Krefeld
Das Land fördert in einem ersten Aufschlag die innovativsten Projekte zur Profilschärfung an 13 Theatern und Orchestern im Land mit insgesamt 9,2 Mio. Euro. Dazu erklären die Abgeordneten Marc Blondin MdL und Britta Oellers MdL: „Unser Theater in Krefeld/Mönchengladbach kann jetzt frei aufspielen. Dessen Bewerbung für die projektbezogene Förderung ist bei der Jury so gut […]
Wir stärken NRW als Energie- und Industrieland Nummer 1
Der Landtag debattierte über die Zukunft der Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen. Die CDU-Fraktion macht dabei unmissverständlich deutlich: Strom muss zuverlässig rund um die Uhr zur Verfügung stehen und bezahlbar für Bürger und Wirtschaft sein. Mit dem durch die Berliner WSB-Kommission empfohlenen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 stellt sich nicht mehr die Frage, ob wir CO2 einsparen wollen. […]
50 Millionen Euro zur Integration in Ausbildung und Arbeit
Ohne Schulabschluss und abgeschlossene Berufsausbildung ist eine nachhaltige Integration in den deutschen Arbeitsmarkt schwierig. Gerade bei jungen, erwachsenen Flüchtlingen kann eine Nachqualifizierung in Deutschland ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. Das Landeskabinett hat daher die Initiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ verabschiedet, um insbesondere junge Flüchtlinge besser in Ausbildung und Arbeit zu bringen. Insgesamt werden […]
Besuch von Mitgliedern des Vereins „Sport für aktive Bürger“ im Landtag
Besonders gefreut habe ich mich heute über den Landtagsbesuch von Mitgliedern des Krefelder Vereins „Sport für aktive Bürger e.V.“ Nach einer kurzen Einführung in den politischen Alltag eines Abgeordneten, habe ich noch gemeinsam mit meiner Kollegin Britta Oellers die zahlreichen interessierten Fragen zu verschiedenen aktuellen Bauprojekten wie der Sanierung des Stadtwaldhauses oder den Plänen für […]
Bibliotheken attraktiver machen – Begegnungsorte am Sonntag
Der von CDU und FDP eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag war Thema im Landtag. Denn Bibliotheken sind wichtig. Sie sind Orte der Begegnung, der Bildung, der Integration oder Zentren für Kultur, wie beispielsweise „Dritte Orte“. Gerade im ländlichen Raum sind sie ein sozialer, generationsübergreifender Treffpunkt […]
Gemeinsam digital in die Zukunft
Die Landesregierung unterrichtete den Landtag zur NRW-Digitalstrategie. Dabei wurde deutlich: Die Ziele sind klar vorgegeben. Der Zeitliche Rahmen ist festgelegt. Die Digitalstrategie für Nordrhein-Westfalen steht! Die NRW-Koalition setzt damit ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte noch vollmundig angekündigt, die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen umzusetzen. Doch es blieb bei der Ankündigung und […]
