Meine Ausschüsse

Ausschuss für Heimat, Kommunales und Bauen  

Ein Schwerpunkt des Ausschusses ist die Stärkung und der Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung für die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen. Des Weiteren werden alle Fragen der kommunalen Verfassung- zum Beispiel Änderungen der Gemeinde- oder Kreisordnung – im Aussschuss federführend behandelt werden. Die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunen und hierbei die Frage einer zeitgemäßen und angemessenen Finanzausstattung der Städte, Gemeinden und Kreise nimmt ebenfalls großen Raum in den Ausschussberatungen ein. Hierunter fällt im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen die fachliche Zuständigkeit für das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes an die Gemeinden und Gemeindeverbände (Gemeindefinanzierungsgesetz). Hierzu werden jeweils die kommunalen Spitzenverbände und die beiden Landschaftsverbände gehört werden.

Der zweite Schwerpunkt des Ausschusses liegt in dieser Wahlperiode auf den Bereichen Bauen und Wohnen. Bauaufsicht, Bautechnik, Bauwirtschaft und nachhaltiges Bauen fallen hierunter.  Auch die demografische Entwicklung und die veränderte Lage auf den Wohnungsmärkten finden hier Berücksichtigung. Auch die Stadtentwicklung und Denkmalpflege werden thematisch im Ausschuss abgedeckt werden.

Integrationsausschuss

Der Integrationsausschuss ist zuständig für Beratungsgegenstände (Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesene Anträge und aktuelle Themen) zur Integrationspolitik für Einwanderinnen und Einwanderer.

Auf Seiten der Landesregierung ressortiert das Thema im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.

Sportausschuss

Der Sportausschuss ist zuständig für die parlamentarische Begleitung und Förderung des Breitensports, des Schulsports und des Leistungssports im Sportland Nordrhein-Westfalen.

Rund 19.000 Sportvereine mit mehr als fünf Millionen Mitgliedern machen Nordrhein-West­falen zum Sportland Nr.1 in der Bundesrepublik Deutschland. Sport leistet einen besonde­ren gesamtgesellschaftlichen Beitrag, nicht nur im Hinblick auf Gesundheit, Gemeinschaft und Integration, sondern auch bezüglich der individuellen Persönlichkeitsentwicklung. Sport ist generationenübergreifend und verbindet Menschen mit und ohne Behinderung, unterschiedlicher sozialer Herkunft und aller Nationalitäten.

Wir wollen dem Breiten- und Leistungssport in unserem Land eine solide Grundlage ge­ben. Der „Pakt für den Sport“ endete turnusgemäß am 31. Dezember 2017. Wir werden ihn weiterentwickeln und die sportpolitischen Ziele für die kommenden fünf Jahre in einem Plan „Nr. 1: Sportland NRW“ zusammenführen. Der Landessportbund (LSB) als Dachor­ganisation des Sports in Nordrhein-Westfalen soll sich dabei als zentraler Partner des Landes auf eine mehrjährige, festgeschriebene Förderung verlassen können.

Viele Sportstätten sind marode und dringend sanierungsbedürftig. Deshalb werden wir gemeinsam mit den Städten und Gemeinden, dem Landessportbund und den Vereinen prüfen, wie unter Einbindung auch von privatem und ehrenamtlichem Engagement die Schwimm- und Sportinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen erhalten werden kann.